Maßnahmenpaket für die Baubranche

Veröffentlicht am 2. Oktober 2023

Von den Maßnahmen, die das Bündnis im vergangenen Jahr gemeinsam beschlossen hat, konnte die Mehrzahl innerhalb ei-nes Jahres umgesetzt oder bearbeitet werden. (Foto: Dimitris Vetsikas / pixabay.com)

Die Mitglieder des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum kamen zum zweiten Mal im Bundeskanzleramt zum „Bündnis-Tag“ zusammen. Ziel war es, eine Bilanz der bisherigen Arbeit zu ziehen und die aktuellen Herausforderungen im bezahlbaren und klimagerechten Wohnungsbau zu besprechen. Auf Basis der bisherigen Diskussionen hat die Bundesregierung zudem ein Maßnahmenpaket für Investitionen in den Wohnungsbau sowie zur Stabilisierung der Baubranche beschlossen.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Mit dem jetzt vorgestellten Maßnahmenpaket wird es uns gelingen, mehr Investitionen in den Wohnungsbau zu erreichen und damit die Bau- und Immobilienbranche zu stabilisieren und zu stärken. Wir werden die Rahmenbedingungen verbessern, um mehr bezahlbaren, klimaneutralen und barrierearmen Wohnraum zur Verfügung zu stellen.“ Bei der Wohneigentumsförderung für Familien wird die Einkommensgrenze einer Familie mit einem Kind deutlich von 60.000 auf 90.000 Euro erhöht. Je weiterem Kind können 10.000 Euro hinzuverdient werden. In den kommenden beiden Jahren wird der Bund zudem ein ohneigentumsprogramm „Jung kauft Alt“ für den Erwerb von sanierungsbedürftigen Bestandsgebäuden auflegen. Gleichzeitig soll der Umbau von leerstehenden Büros und Läden zu neuen Wohnungen in den kommenden beiden Jahren mit 480 Millionen Euro unterstützt werden. Die notwendigen Mittel hierfür sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen.

„Die Bereitstellung von dauerhaft bezahlbarem Wohnraum wollen wir durch die Einführung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit ab kommenden Jahr befördern. Wir werden außerdem das Baugesetzbuch anpassen und durch eine Sonderreglung Städten und Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten bis Ende 2026 ermöglichen, den Bau von bezahlbarem Wohnraum vereinfachter und beschleunigter zu planen. Dies sind nur einige der Maßnahmen, die wir zur Konjunkturbelebung der Bau- und Immobilienbranche gemeinsam innerhalb der Bundesregierung vereinbaren konnten“, so Bundesbauministerin Klara Geywitz. Von den Maßnahmen, die das Bündnis im vergangenen Jahr gemeinsam beschlossen hat, konnte die Mehrzahl innerhalb eines Jahres umgesetzt oder bearbeitet werden. Die Schwerpunkte lagen auf der Beförderung von Investitionen, der Beschleunigung von Verfahren und der Begrenzung von Baukosten.

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