Baugenehmigungen dauern oft zu lang

Veröffentlicht am 18. Dezember 2022

Private Bauherren wie auch Wohnungsbauunternehmen beklagen nicht nur in Bremen die oftmals als zu lange empfundene Verfahrensdauer von Bauanträgen. (Foto: LBS/Taubert)

Eine bundesweit immer wieder zu vernehmende Kritik richtet sich auf die lange Verfahrensdauer von Bauanträgen. Architekten und Bauherren monieren die Langwierigkeit der kommunalen Bauverwaltungen und zeigen oftmals nur wenig Verständnis. So auch in der Hansestadt Bremen, wo wie vielerorts zu wenig Personal seitens der Antragsteller als Ursache für die Verzögerungen vermutet wird. Das Wort „Personalmangel“ macht auch hier die Runde.

Dabei erklärt Peter Sakuth, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft freier und privater Wohnungsunternehmen im Land Bremen, dass eine deutliche Verschlankung der Prozesse, eine vollständige Digitalisierung sowie Vereinfachung der gesetzlichen und normativen Rahmenbedingungen des Bauens neben der quantitativen besseren Ausstattung der Bauämter notwendig sei. „Wie sollen wir als ARGE Wohnbau“, fragt er weiter, „Treiber bei der Entstehung von neuem und bezahlbarem Wohnbau sein und bleiben, wenn wir in und um Bremen gegen diese Restriktionen zu kämpfen haben?“

Aus dem Bremer Rathaus war Pressestimmen zufolge dazu zu vernehmen, dass 95 Prozent aller Beschwerdefälle sich schnell und einfach aufklären ließen. Die Hauptgründe für die bemängelten langen Bearbeitungszeiten würden häufig auf Seiten der Antragsteller selbst liegen: Rund drei Vierteil aller Bauanträge seien demnach bei der Einreichung unvollständig gewesen. Entsprechend beginne auch die Laufzeit von drei Monaten, in denen die Baubehörde entschieden haben muss, erst mit dem Datum der vollständigen Einreichung aller Unterlagen.

Dennoch, so hieß es weiter, arbeite die Behörde weiter daran, die Verfahren zu beschleunigen. Ein wichtiges Mittel dabei sei die zentrale Vollständigkeitsprüfung. Das bedeutet, dass alle Anträge digital gestellt werden und sollte dabei eine der erforderlichen Unterlagen fehlen, der Antragsteller umgehend, das heißt sofort, auf diesen Umstand hingewiesen werde. Peter Sakuth empfahl, sich die von der ARGE Wohnbau eingebrachten konkreten und praxisnahen Verbesserungsvorschläge noch einmal genauer anzuschauen, schließlich hätten sich mehrere davon in anderen Bundesländern bereits bewährt.

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